Bildung, Ausbildung und Integration sind zentral für die Sicherung unseres Wohlstands. Aber sie sind auch Menschenrechte. (Franz Müntefering)

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Züfle, meine Damen und Herren von der Stadtverwaltung und vom Gemeinderat, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

ich bedanke mich im Namen der Sozialen Bürgervereinigung bei Herrn Bürgermeister Züfle und seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung für die gute Zusammenarbeit im abgelaufenen Jahr und für die Erstellung des Haushaltsplanentwurfs 2018.

Dank einer sehr guten Konjunktur können wir aktuell eine Rekordeinnahme bei der Gewerbesteuer vermelden, was angesichts der anstehenden Aufgaben, sprich Investitionen, auch dringend nötig ist.
Ein weiterer positiver Effekt der guten Konjunktur ist, dass wir nahezu Vollbeschäftigung haben und die allermeisten weitgehend selber für ihren Lebensunterhalt sorgen können. Allerdings bewirkt die gute Konjunktur auch höhere Lebenshaltungskosten und steigende Preise, was uns bei den geplanten, notwendigen Investitionen schmerzhaft vor Augen geführt wird.

Trotzdem wird in Weilheim durch Verwaltung und Gemeinderat, in Zusammenarbeit mit den Vereinen und ehrenamtlichen Organisationen einiges geboten.

Senioren

In Weilheim gibt es erfreulicherweise viele Angebote im Bereich der Seniorenarbeit, die in den letzten Jahren auch noch ausgeweitet werden konnten. Durch die verschiedenen Gruppen des „Seniorenforums“, „Bürgertreffs“, „Soziales Netzes Raum Weilheim“ und „Sozialer Bürgerfahrdienst“ gibt es inzwischen sehr viele Angebote, die bisher überwiegend von Erika Jahke als Vorsitzende und ehrenamtlich Geschäftsführerin des „Seniorenforums“ und des „Sozialen Netzes Raum Weilheim“ koordiniert wurden. Dafür auch von unserer Seite ein herzliches Dankeschön. Sie möchte nun, verdienterweise, etwas kürzertreten, daher müssen viele ihrer bisherigen Tätigkeiten auf neue Schultern verteilt werden. Dies ist gar nicht so einfach, denn solche engagierten Menschen, die beinahe ihre komplette Freizeit für ihr Ehrenamt aufopfern, wachsen nicht auf den Bäumen. Daher freuen wir uns, dass bei der Verwaltung eine Ansprechstelle zur Koordinierung dieser ganzen Aktivitäten eingerichtet wurde, die diese Aufgaben übernimmt und damit die weitere Durchführung der Angebote für Senioren gewährleistet.

Vereine, Kirche, Organisationen

Wir wollen uns an dieser Stelle auch bei allen anderen ehrenamtlich Tätigen in den Vereinen, Kirchen und Organisationen bedanken, die unseren Alltag bereichern, das Rad am Laufen halten, täglich Sport treiben, integrieren, die Kultur leben, musizieren, helfen, organisieren, unterstützen und betreuen.
Von Seiten der Stadtverwaltung und des Gemeinderats wird dabei kräftig unterstützt, wie das Beispiel der Kooperation mit der Musikschule Kirchheim, die im Herbst beschlossen wurde, aber auch andere Maßnahmen, wie Sporthallen, Kunstrasenplatz, die Unterstützung durch den Bauhof bei Veranstaltungen, die Übernahme von Bürgschaften für begrenzte Maßnahmen und nicht zuletzt der jährliche Zuschuss an die Vereine für ihre Jugendarbeit, deutlich zeigen. Dies soll auch in Zukunft so bleiben, dafür wollen wir stehen.

Feuerwehr

Auch bei den Frauen und Männern unserer freiwilligen Feuerwehr in Weilheim und Hepsisau wollen wir uns bedanken. Sie sind Tag und Nacht einsatzbereit und haben im letzten Jahr, obwohl glücklicherweise kein außergewöhnliches Unwetter oder Katastrophenereignis eingetreten ist, mehr Einsätze als je zuvor gefahren. Dies alles ist uns lieb und teuer, daher werden wir die Anschaffung eines neuen Löschfahrzeugs für die Feuerwehr-Kameraden der Abteilung Hepsisau unterstützen. Für eine anstehende größere Maßnahme beim Feuerwehrmagazin wird sich auch eine Lösung finden.

AK Asyl

Ausdrücklich bedanken wollen wir von der SBV uns auch bei allen, die sich in den letzten Jahren im Bereich der Flüchtlingshilfe eingebracht haben. Hier wurde „ehrenamtlich“ eine Herkulesaufgabe bewältigt, bzw. muss immer noch bewältigt werden. Die Umstände sind oft schwierig, die Wege durch Ämter und Behörden kompliziert und manchmal frustrierend, Erfolge bei der Integration werden durch Abschiebungen oder Verlegungen teilweise zunichtegemacht. Mancher Ehrenamtliche verzweifelt an den Umständen und zieht sich zurück. Viele bleiben aber trotzdem dabei und bringen sich mit ganzem Herzen ein. Auch hier wurden von der Verwaltung, wie von uns bereits zu Beginn der Flüchtlingswelle in abgewandelter Form als „Runder Tisch“ vorgeschlagen, ein Ehrenamtskoordinator und eine Integrationsmanagerin eingestellt. Dies führte inzwischen bereits zu einer deutlichen Entlastung der ehrenamtlichen Mitarbeiter und Verantwortlichen.

Kindertagesstätten und Schulen

Erfreulicherweise steigen seit einigen Jahren wieder die Geburtenraten. Das bedeutet aber auch, dass wir ausreichend Betreuungsangebote zur Verfügung stellen müssen. Die vorhandenen Betreuungsplätze reichen nicht aus, daher wurde in Hepsisau eine neue U3-Gruppe provisorisch eingerichtet. Noch in diesem Jahr muss mit dem Bau einer neuen Kindertagesstätte in Weilheim begonnen werden. Die SBV begrüßt diese Entscheidung und unterstützt den Neubau einer zusätzlichen, dreigruppigen Einrichtung für ca. 1,8 Mio. Euro vollumfänglich.

Für die Schulen wurde in den letzten Jahren einiges getan, z.B. die Sanierung der Gebäude und die Einführung und Ausweitung der Schulsozialarbeit. Wie sich immer mehr herauskristallisiert, war auch die Entscheidung zum Bau der Mensa in der Grundschule und im Bildungszentrum Wühle, und damit einhergehend die Einführung der Ganztagesschule, vorausschauend und richtig, denn sämtliche potentielle Regierungsparteien haben sich die Einführung des Rechts auf eine Ganztagesschule auf die Fahne geschrieben. Hier wäre es schön, wenn wir die Auslastung der Mensa im BZW noch erhöhen könnten. Denkbar wäre z.B. ein neuer Caterer oder Aktionen seitens der Schule, z.B. eine Koch-AG, die einmal pro Woche oder pro Monat das Essen kocht und die Mitschüler zum Bleiben animiert. Auch sollte nochmal an alle Schüler und Eltern kommuniziert werden, dass in der neuen Mensa für alle Schüler die Möglichkeit besteht, dort zu essen, dieses scheint sich noch nicht bei jedem herumgesprochen zu haben.

Die Digitalisierung schreitet voran und ist modern. Wir möchten uns dem nicht verweigern, denken aber schon, dass die Kinder bereits außerhalb der Schule sehr viel Zeit mit ihren Smartphones, Tabletts, Notebooks und Computern beschäftigt sind. Den Umgang mit dem Computer kennen die meisten schon sehr gut. Sicherlich können sie in einer „Digitalen Stunde“ ihren Lehrern noch einiges beibringen. Den Umgang mit vielen Computerprogrammen lohnt sich eigentlich nicht zu lernen, da sie, bis sie installiert sind, bereits wieder veraltet sind.
Wir bezweifeln auch, dass mit digitalen Mitteln Grundkenntnisse in Deutsch, Mathe, naturkundlichen Fächern usw. besser vermittelt werden können.
Wenn vom Kultusministerium zusätzliche Lehrerstunden und auch Lehrmaterial, zusammen mit einem sinnvollen Konzept, zur Verfügung gestellt werden, können wir über den Antrag der Verwaltung gerne nochmal reden. Bis dahin aber beantragen wir, die 108.500 Euro für 2018 und dieselbe Summe für 2019 mit einem Sperrvermerk zu versehen, bis wir eine Zusage über die beantragten Zuschüsse bekommen haben.

Eine weitere Großbaustelle, nämlich der Neubau der Turnhalle an der Limburggrundschule mit voraussichtlich 4,5 Mio. Euro, steht uns ins Haus. Die alte Halle ist zu klein und baufällig, energetisch eine Sünde und ohne richtige Fluchtwege. Aktuell werden verschiedene Varianten zur Bebauung des Quartiers Brückengasse erstellt. Zusammen mit den Bürgern soll noch in diesem Jahr die beste Variante gefunden und mit der konkreten Planung der neuen Turnhalle begonnen werden. Die SBV fordert eine zügige Umsetzung und Realisierung des Neubaus ohne weitere Verzögerungen.

Bauen, Wohnen und Verkehr

Das Neubaugebiet Gänsweide II wird momentan erschlossen. Die Bauplatzpreise sind an exponierter Lage sehr hoch, aber nur so können wir uns leisten, an anderer Stelle eine familienfreundliche Kinderermäßigung beim Erwerb eines Bauplatzes zu gewähren, bzw. den sozialen Wohnungsbau mit Mietpreisbindung zu fördern, was wir sehr begrüßen.
Bei der Innenverdichtung bleiben wir ebenfalls dran, sowohl von privater wie auch von städtischer Seite, z.B. im Gewann Brückengasse, bewegt sich einiges.
Die Erschließung eins neuen Gewerbegebiets muss weiterverfolgt und bald umgesetzt werden. Sichere, wohnortnahe und somit möglichst umweltverträgliche Arbeitsplätze sind uns wichtig.

Das Fahrrad wird immer attraktiver, viele fahren damit zur Arbeit. Auch in der Freizeit wird immer mehr mit dem Fahrrad gefahren. Mit E-Bikes wird der Aktionsradius deutlich größer und es kommen immer mehr Radler durch unsere Stadt. Wie bereits im letzten Jahr, beantragen wir deshalb erneut, ein Radwegkonzept für unsere Stadt auszuarbeiten.
Der Radweg im Bereich der Autobahnbaustelle, speziell auf dem alten Bahndamm entlang der L 1200 und in der Au entlang der Nordseite der Autobahn, wird durch die Bauarbeiten und das schlechte Wetter immer wieder stark in Mitleidenschaft gezogen. Wir beantragen eine regelmäßige Kontrolle des Radwegs und die regelmäßige Veranlassung einer Instandsetzung durch die Verursacher der Schäden oder durch die Mitarbeiter unseres Bauhofs.

Die Brunnenstraße ist eine stark befahrene Straße, die von vielen Kindern auch als Schulweg genutzt wird. Die Anwohner sind lärmgeplagt, das Parken ist schwierig, das Fahren ebenfalls. Immer wieder wird beobachtet, wie Fahrzeuge, oft Lastwagen oder sogar Omnibusse, auf die Gehwege ausweichen. Das ist nicht akzeptabel, hier muss etwas geschehen. Wir beantragen die Erstellung und Umsetzung eines Verkehrskonzeptes für die Brunnenstraße zur Reduzierung, Beruhigung und Verlangsamung des fließenden Verkehrs und zur Erhöhung der Sicherheit für die Fußgänger.

Freizeit und Kultur

Die Maßnahmen zum Erhalt, bzw. der Erneuerung der Spielplätze in Hepsisau und in den Wermeltswiesen für zusammen ca. 35.000 Euro können wir nur unterstützen. Es ist wichtig, dass den Kindern attraktive und sichere Spielplätze zur Verfügung stehen, weg von den Straßen und gut zu beaufsichtigen.
Wir versuchen seit Jahren unsere Innenstadt attraktiver zu machen. Zum einen durch Baumaßnahmen, z.B. den Umbau der Bushaltestellen oder die Installation einer Ladesäule, zum anderen durch eine Sperrung für den Durchgangsverkehr und die Förderung von Gewerbe und Gastronomie, sowie durch attraktive Angebote wie unsere Bücherei oder das Bürgerbüro und durch Veranstaltungen, wie Stadtführungen, teilweise mit Nachtwächter oder für Kinder, den Käsemarkt, den Zähringermarkt usw. Hier spielt bisher, neben unserer Verwaltung, auch der Verein Stadtmarketing eine große Rolle. Wir hoffen, dass dies auch in Zukunft, nachdem es den Verein Stadtmarketing nicht mehr gibt, so weiterläuft.

Im nächsten Jahr feiern wir unser großes Stadt-Jubiläum. 1250 Jahre seit der ersten urkundlichen Erwähnung und 700 Jahre seit der Erhebung zur Stadt. Das sind stolze Zahlen und wir sind der Meinung, das muss entsprechend gefeiert werden. Wir appellieren an alle Einwohner der Stadt, sich bei dem Fest einzubringen, mitzumachen und mitzufeiern, so dass wir zusammen eine unvergessliche Woche erleben und das „Wir-Gefühl“ unserer Einwohner gestärkt wird.

Modernisierungskonzept und Strategisches Entwicklungskonzept

Mit dem „Modernisierungskonzept“ und dem „Strategischen Entwicklungskonzept Weilheim 2025“ verfügen wir über einen roten Faden, der uns Orientierung gibt und an den wir uns tunlichst halten sollten. Daher finden wir es richtig, dass die Sanierung der Oberen Mühlstraße vorgezogen wird, weil die Planung der Sanierung der Egelsbergstraße länger dauert und diese somit ein Jahr nach hinten rückt. Nur so können wir einen Sanierungsstau in den folgenden Jahren vermeiden.
Die im Rahmen der Eigenkontrollverordnung festgestellten Schäden am Abwassersystem müssen permanent abgearbeitet werden. An der Kläranlage müssen laufend sämtliche Auflagen für einen umweltgerechten Betrieb erfüllt werden. Auch in die 63 Gebäude der Stadt muss ständig investiert werden, damit es zu keinem Sanierungsstau kommt.
In diesem Zusammenhang beantragt die SBV erneut einen Energiebericht für die städtischen Gebäude.

Im Entwicklungskonzept steht die Sanierung unseres Freibades ganz oben. Im Dezember wurde vom Gemeinderat entschieden, eine Planung zur Sanierung für Kosten von voraussichtlich 4,1 Mio. Euro in die Wege zu leiten, nun muss dieses Projekt auch zügig umgesetzt werden, zumal eine Saisoneröffnung des alten Bades jedes Jahr aufs Neue fraglich ist. Wie wir schmerzhaft erfahren mussten, wird eine Sanierung, wenn wir länger warten, nicht billiger, auch werden die Vorschriften nicht weniger. Die Sanierung muss so ausgeführt werden, dass wir damit auf viele Jahre fertig sind und dass die laufenden Betriebskosten überschaubar bleiben.

Personalprobleme

In unserem Rathaus, sowie in unseren Kinderbetreuungseinrichtungen herrscht immer wieder akute Personalnot. Der Fachkräftemangel schlägt hier, genauso wie in der Industrie, voll durch. Gutes Personal wird dann auch gerne mal von größeren Kommunen, die mehr bezahlen können, abgeworben. Die Verwaltung macht sich bereits Gedanken über mögliche Gegenmaßnahmen. Uns ist klar, dass wir nicht einfach die Vergütungen für alle erhöhen können, aber wir beantragen, dass wir durch verschiedene, in Abstimmung mit dem Personalrat noch festzulegende Maßnahmen, die Attraktivität unserer Arbeitsplätze erhöhen. So wären denkbar: ein vertraglich festgelegter Zuschuss zum Mittagessen, Zuschüsse bei der Nutzung des ÖPNV, Vergünstigungen bei der Nutzung städtischer Einrichtungen, Gesundheitskurse, Teambildungsmaßnahmen, Fahrradstellplätze für E-Bikes, usw. Vielleicht können wir so die Identifikation der Mitarbeiter mit der Kommune verbessern.

Finanzen

Den Antrag der Verwaltung, den Hebesatz der Grundsteuer B von 360 v.H. auf 400 v.H. und der Gewerbesteuer von 380 v.H. auf 390 v.H. anzuheben, tragen wir mehrheitlich mit. Die Hebesätze sind seit 7 Jahren, trotz gestiegener Aufwendungen, nicht mehr angepasst worden. Die Mehreinnahmen können uns helfen, zusätzlich zu den laufenden Kosten, die geplanten Maßnahmen wie die Freibadsanierung, Neubau Turnhalle, Neubau Kindertagesstätte usw. zu finanzieren und zeitnah umzusetzen, was ja wiederum der Bevölkerung zugutekommt.
Weitere Maßnahmen wie die Sanierung oder der Neubau von Limburghalle und Lehrschwimmbecken oder die Erweiterung des Feuerwehrhauses können nur dann irgendwann finanziert und realisiert werden, wenn wir jetzt vernünftig wirtschaften und an einem Grundstock arbeiten.

Dank

Ganz herzlich möchte ich mich im Namen der Sozialen Bürgervereinigung bei Herrn Bürgermeister Züfle und allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung und des Bauhofes für die im abgelaufenen Jahr geleistete Arbeit im Interesse und zum Wohl der Bürgerinnen und Bürger bedanken.

Ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit.
Martin Pfauth für die „Soziale Bürgervereinigung“

Anträge der Sozialen Bürgervereinigung:

1. Energiebericht für die städtischen Gebäude durch die Verwaltung
2. Personalbindungsmaßnahmen für städtische Mitarbeiter
3. Setzen eines Sperrvermerks für 108.500 Euro im Jahr 2018 und für 108.500 Euro im Jahr 2019 bis eine Zusage über die beantragten Zuschüsse eintrifft.
4. Die Mensa im BZW soll attraktiver werden, z.B. durch einen neuen Caterer, durch Werbung und durch Aktionen und Information der Schüler.
5. Zügiger Beginn mit dem Neubau der Turnhalle bei der Limburgschule
6. Erstellung eines Radwegkonzepts für Weilheim und Hepsisau.
7. Regelmäßige Instandsetzungsmaßnahmen an dem Radweg im Bereich der Autobahnbaustelle.
8. Erstellung und Umsetzung eines Verkehrskonzeptes für die Brunnenstr.
9. Mindestens zweimal im Jahr Durchführung einer Sitzung mit den Gruppierungssprechern.